Fristen und Gebühren

1. Fristenbuch
1.1 Automatische Verwaltung von Fristen und Terminen durch das Workflow-Management
1.2 Verwaltung von Amtsfristen zu vielen Ländern
1.3 Auflistung von manuell eingegebenen Fristen
1.4 Auflistung von Fristen zu Akten, Personen oder Akten einer bestimmten Person
1.5 Fristenhistorie zu anlegenden und abarbeitenden Personen
1.6 Benutzerdefinierte Auflistung von Fristen fur einzelne Benutzer oder Gruppen mit Haupt- und Erinnerungsfristen (täglich, wöchentlich, monatlich oder jährlich)
1.7 Auflistung von periodischen Fristen
1.8 Auflistung von bis zu drei Erinnerungen pro Frist
1.9 Auflistung von benutzerbezogenen Aufgaben (ToDo Management) und Terminen
2. Gebührenüberwachung GÜ
2.1 Definition der Erinnerungs- und Zahlungsbedingungen zu Person oder Akte (z.B. Zahlung der Verlängerungsgebühr soll erst nach Begleichung der entsprechenden Rechnung an den Mandanten erfolgen, Sammel- oder Einzelrechnung, etc.)
2.2 Auflistung von Erinnerungen und fälligen Zahlungen
2.3 Manuelles Erzeugen von Erinnerungsschreiben und Ausgangsrechnungen
2.4 Automatisierung der Erinnerungen: Erzeugen von Erinnerungsschreiben und Ausgangsrechnungen an Vertreter und Mandanten und automatische Fristerledigung der Erinnerungen
2.5 Automatisierung der Zahlungen: Erzeugen von Zahlungslisten an Ämter und Auftragsschreiben an Vertreter und Zahlungsinstitute
2.6 Automatisches Erzeugen von Eingangsrechnungen
2.7 Automatisches Erzeugen der nächsten Fälligkeit
Fristen und Termine
n Arten von Fristen und Terminen
n Beginn, Dauer und Ende von Fristen
n Zustellfristen vs. Absendefristen
n Erledigung von Fristen
n Rechtsfolgen und Heilungsmöglichkeiten bei Fristversäumnis
n Praktische Hinweise zur Überwachung und Verwaltung
Patentrecht
n Fristenberechnung nach deutschem Patentrecht
n Gesetzliche Fristen
n Vom Amt gesetzte Fristen
n Fristen im Anmeldeverfahren
n Verlängerung von Fristen
Fristenberechnung nach europäischem Patentrecht
n Fristen im Anmelde- und Einspruchsverfahren
n Fristenberechnung und -notierung
n Zustellfiktion
n Verlängerung von Fristen
Fristenberechnung nach dem PCT
n Gesetzliche Grundlagen
n Verlängerung von Fristen
n Fristennotierung
n Mängelbescheide
Gebühren im Patentrecht
n Gebührenarten im deutschen Patentrecht und Zahlweise
n Verwaltung und Einzahlung der Jahresgebühren
n Einzugsermächtigungen
n Online-Einzahlung von Gebühren im Europäischen Patentrecht
n Besonderheiten bei Einzahlung von Jahresgebühren in Europa
n Wo und wann werden Gebühren im PCT-Verfahren eingezahlt?
Gebühren im Patent- und Markenrecht
n Gebührenarten: Jahresgebühren, Erneuerungs- und Verlängerungsgebühren
n Gebührengläubiger, Gebührenschuldner
n Berechnung von Gebühren
n Möglichkeiten der Zahlung von Gebühren
n Fälligkeit von Anmeldegebühren
n Zahlweisen: Laufendes Konto oder nicht?
n Vor- und Nachteile von automatischen Abbuchungsverfahren
Markenrecht
n Fristenberechnung nach deutschem Markenrecht
n Fristen im Anmeldeverfahren
n Fristen im Widerspruchs-/Beschwerdeverfahren
n Fristverlängerungen
Fristenberechnung im europäischen Markenverfahren
n Fristen im Anmeldeverfahren
n Fristen im Widerspruchsverfahren
n “Cooling Off Period”
Fristen im internationalen Registrierungsverfahren
n Von der WIPO gesetzte Fristen
n Vom DPMA/HABM gesetzte Frsiten
n “Provisional Refusal”
n Zahlungsfristen
Gebühren im Markenrecht
n Verlängerungsgebühren im deutschen Markenverfahren
n Einzahlung und Einzugsermächtigungen
n Gebührenarten im europäischen Markenverfahren
n Online-Einzahlung
n Verlängerungsgebühren bei IR-Marken
n Besonderheiten bei der Einzahlung von WIPO-Gebühren